Wie festzustellen ist, geht es bei der SPD nur um eine höhere Absicherung der eigenen Einkünfte.
Frau Wagenknecht hat recht, die SPD zerstückelt sich selbst.
Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht die SPD mit Andrea Nahles an der Spitze vor dem Niedergang und wirbt bei enttäuschten Sozialdemokraten verstärkt um eine neue Sammlungsbewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden.
„Wenn die SPD wieder eine Chance haben will, muss sie diese grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren“, sagte Wagenknecht unserer Redaktion. „Und sie braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.“
Die Partei Willy Brandts müsse wieder sozialdemokratische Politik machen und seine Friedens- und Entspannungspolitik auf die Tagesordnung setzen. „Bringt die SPD die Kraft zu einer grundlegenden Kurskorrektur nicht auf, wird sie enden wie ihre französische und niederländische Schwesterpartei: in der politischen Bedeutungslosigkeit.“
Wagenknecht sagte: „Die SPD zerlegt sich auf offener Bühne. Es ist ein Trauerspiel.“ Dabei gehe es nicht nur um Postengeschacher. Aber Schadenfreude sollte niemand empfinden, der sich politische Mehrheiten für eine sozialere Politik in unserem Land wünsche.
„Faule Kompromisse“
Die SPD hinterließe eine große politische Leerstelle. „Diese sollte nicht von rechts, sondern durch eine neue Sammlungsbewegung für soziale Gerechtigkeit und Frieden gefüllt werden“, sagte Wagenknecht. Den Koalitionsvertrag von Union und SPD nannte sie eine Aneinanderreihung „fauler Kompromisse“. Es werde sich damit nichts ändern an wachsender Ungleichheit bei der Verteilung von Einkommen und Vermögen oder steigenden Mieten, wachsender Altersarmut und zunehmender Lebensunsicherheit, was schon durch die Politik von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) befördert worden sei.
„Während die Wirtschaft wächst und die Gewinne boomen, haben 40 Prozent der deutschen Bevölkerung heute weniger Kaufkraft als Ende der neunziger Jahre. Warum sollten diese Menschen die SPD noch wählen?“ Deutschland sei heute ein sozial tief gespaltenes Land.
Die SPD tätigt Ihren Untergang selbst, viele von diesen sogenannten Sozialen Genossen, geniessen nur selbst , möchten alle nur einen gutbezahlten Job, die Leute für die Sie eigentlich da sein sollen interessieren Sie sich nicht. Damit fing der Herr Schröder schon an…Hartz IV….. Die Verarmung…….. der normalen Bevölkerung….
Die SPD sollte sich von einigen sogenannten Spitzenleuten Schulz, Nahles etc lösen.
Schaut man auf die täglichen Nachrichten, sind als Herr Schulz und Frau Nahles, die Einzigen die den Durchblick haben, und können Drohungen aussprechen.
Sicherlich wäre es für die SPD und deren kompetenzfreie Vertreter (Schulz und Nahles) ratsam sich um die Menschen / Arbeiter die eigenen Mitglieder zu kümmern, ansonsten laufen diese Leute Gefahr, dass die SPD noch tiefer rutsche als diese schon ist.
Das ist anscheinend nicht interessant, sondern lediglich, „Wie fülle ich mein Horn, oder wie bleibe ich möglichst lange am Futtertrog.
Der SPD-Vorsitzende unterstrich, er sei in die Politik gegangen, um zu gestalten. „Ich will nicht, dass die Altenpflegerin vier Jahre auf bessere Arbeitsbedingungen wartet, nur damit sich die SPD wohlfühlt.“ Zugleich dämpfte Schulz Erwartungen, es könnten in den Koalitionsverhandlungen Änderungen an der Sondierungsvereinbarung mit der Union erzielt werden. „Wir haben bei der Sondierung den Rahmen abgesteckt, was geht und was nicht geht.“ Dabei bleibe es. „Wir wollen ja auch nicht, dass die andere Seite Dinge infrage stellt, die wir erstritten haben.“ Die SPD werde im Rahmen der Koalitionsverhandlungen noch viele Themen ansprechen, die den Sozialdemokraten am Herzen lägen.
Wie im allgemeinen festgestellt werden kann, möchte sich die SPD nicht mehr gewählt werden bzw. demontiert sich selbst.
Nach der Einführung von Hartz IV durch die SPD , Herrn Schröder, hat man der normalen schaffenden Bevölkerung erheblich Abstriche zugefügt, so das verschiedene Leute die Armenküche eingeführt haben.
Die Politiker denken jedoch zunächst an sich selbst, dadurch dass man in der Regierung mitarbeitet bekommt man natürlich auch mehr Geld.
Frau Nahles sollte man einmal zur Ordnung rufen, und keine Diktatorischen reden schwingen lassen, dadurch vergrault man die Bevölkerung noch mehr, aber dass scheint die Leute der SPD nicht zu stören.
Es sind nicht deine Feinde dich zerstören wollen, sondern Deine …..sogenannten Freunde.
Der SPD-Chef muss sich selbst zurücknehmen und sein Versprechen halten, nicht in ein Kabinett Merkel einzutreten. So könnte er den Parteitag für Koalitionsverhandlungen mit der Union gewinnen.
Am kommenden Sonntagnachmittag zu Bonn entscheidet sich das Schicksal der Republik. Wenn der SPD-Parteitag das Sondierungspapier ablehnt und den Weg der Partei in die große Koalition versperrt, ist es mit der geschäftsmäßigen und geschäftsführenden Ruhe in Deutschland vorbei. Dann wird es im Spätsommer Neuwahlen geben. Dann beginnt ein Wahlkampf, wie ihn Deutschland noch nicht erlebt hat.
Es wird ein Wahlkampf sein mit mehr Fragezeichen denn je, ein Wahlkampf, von dem man nicht einmal weiß, wer ihn anführen wird. Noch einmal Merkel für die Union? Das ist nicht gewiss. Noch einmal Schulz für die SPD? Das wäre ein Witz.
Es wird im Übrigen ein Wahlkampf sein, von dem nicht nur die SPD nicht weiß, wie sie ihn bezahlen soll. Die Partei kann sich ja schon den Sonderparteitag in Bonn kaum leisten. Und den anderen Parteien geht es wenig anders. Der Wahlkampf 2017 hat ausgezehrt. Aber leere Kassen sind kein besonders gutes Argument für eine große Koalition. Das Sondierungspapier, das CDU, CSU und SPD ausgehandelt haben, ist es aber nach dem Urteil vieler Genossen auch nicht.
Der Parteitag steht Spitz auf Knopf. Aus dem Groko-Nein-Votum der SPD-Landesverbände Berlin und Sachsen-Anhalt kann sich ein Sog entwickeln, der die Delegierten aus Nordrhein-Westfalen (auf sie kommt es ganz wesentlich an) mitreißt. Die Bereitschaft, sich mitreißen zu lassen, ist in NRW groß – weil das Sondierungspapier, das Schulz & Co ausgehandelt haben, wenig Halt gibt. Schulz hat nicht gut verhandelt; er war den Verhandlern von CDU und CSU nicht gewachsen. Und es ist schwer, auf dem Bonner Parteitag Stroh zu Gold zu spinnen; da helfen die rhetorischen Gaben, die Schulz hat, wenig.
Die große Koalition, eine pragmatische Koalition
Nur wer selbst begeistert ist, kann andere begeistern – das ist ein beliebter Motivationssatz in der Politik. Das Schwierige am Sondierungsergebnis ist, dass damit sozialdemokratische Begeisterung nicht entfachbar ist; und die andauernden Sticheleien der CSU tun ein Übriges; sie wirken stark abturnend. Das Sondierungspapier ist ein pragmatisches Papier, so wie die neue große Koalition, wenn sie denn zustande kommt, eine pragmatische Koalition sein wird – geboren aus der Einsicht, dass diese Koalition besser ist als Neuwahlen und besser als eine Zeit der Unsicherheit.
Martin Schulz hat es in der Hand, seinen Parteitag für die pragmatische Koalition zu gewinnen – aber nicht mit überschäumender Begeisterung für das Sondierungspapier; die wäre aufgesetzt, unglaubwürdig und daher falsch. Er kann seinen Delegierten versprechen, in den Koalitionsverhandlungen noch einiges zu erreichen. Das ist machbar. Er kann vor allem, und das wird das Wichtigste sein, zeigen, dass es ihm nicht um ihn selbst, sondern um die Partei und um das Land geht. Dazu braucht es die Demut des Dienens, die ja auch zu den Tugenden der Sozialdemokratie zählt.
Schulz muss sein Versprechen einhalten, nicht ins Kabinett Merkel zu gehen
Schulz wird den Parteitag dann überzeugen können, wenn er zwei Dinge erklärt. Erstens: Dass er bei seinem Versprechen bleibt, niemals in ein Kabinett unter Merkel einzutreten. Damit wäre klar, dass er nicht wegen persönlicher Ambitionen für eine große Koalition wirbt, sondern weil er dies zum Wohl von Partei und Land für richtig hält. Zweitens: Er müsste ankündigen, dass er seine Partei nur für eine Übergangszeit führt, um bei der nächsten Vorsitzendenwahl in zwei Jahren die Parteiführung abzugeben. Malu Dreyer beispielsweise könnte ihm dann nachfolgen – und Kandidatinnen für eine Kanzlerkandidatur gäbe es dann in ein paar Jahren wohl einige; aber nicht jetzt.
Als Übergangsvorsitzender träte Schulz in die Stapfen von Parteigrößen wie Hans-Jochen Vogel und Johannes Rau. Das sind nicht die schlechtesten Vorbilder. Und Johannes Raus Satz „Versöhnen statt spalten“ ist ein Motto, das die Partei derzeit wirklich wieder gut brauchen kann.
Die Partei braucht Leute, die sich auch für die Arbeiter einsetzt. Keine Leute wie Schulz und Konsorten.
Das SPD-Wahlprogramm trägt überraschend klar die Handschrift der Partei-Linken. Die SPD hat Die Linke als den Hauptgegner ausgemacht. Was ihr fehlt, ist eine Sarah Wagenknecht. Das Programm soll den Klassenkampf signalisieren. Allerdings wird nicht gesagt, wer der Klassenfeind ist. Peer Steinbrück ist zum Vorleser der Partei degradiert wo
Die SPD will nach links. Sie hat gesehen, dass Francois Hollande damit gepunktet hat, sie sieht, dass in Griechenland mit Tsipras und in Italien mit Grillo extrem linke Politik vor einer Renaissance steht. Aber die SPD kann nicht aus ihrer Haut: Sie ist Teil des Establishments. Viele, die in der Partei etwas das Sagen haben, haben den Kontakt zur Basis verloren. Sie sind Bürokraten, denen nicht mehr einfällt als die Verwaltung des Mangels durch Umverteilung. Sie will den Klassenkampf, findet aber den Klassenfeind nicht: Denn aus Sicht der extremen Linken ist die SPD bereits im Lager des Klassenfeindes.
Spätestens, wenn Altkanzler Schröder sich just einen Tag vor der Präsentation der Wahlkampf-Inhalte zu Wort meldet und an die von einem Großteil der SPD verhasste Agenda 2010 erinnert, weiß man, wo das Problem liegt: Die SPD hat keine Lösungen. Sie ist Teil des Problems.
Mit Peer Steinbrück hat sie einen Kanzler-Kandidaten, der nicht zur Partei passt. Steinbrück wollte vor vielen Jahren Sparkassen-Direktor werden. Das ist ihm nicht gelungen. Dann saß er im Aufsichtsrat der WestLB. Viel von den Krisen hat er nicht gemerkt. Mehr Banken geht nicht. Seine Vortrags-Honorare kleben an ihm wie die Aufkleber auf dem Koffer eines Handlungsreisenden. Das eigene Ministerium hat ihm bescheinigt, als Finanzminister die Krise verschlafen zu haben. Vielleicht hat er sie aber gar nicht verschlafen: Steinbrück musste als Finanzminister hautnah erleben, wie das ist, wenn man als Mega-Schuldner an der Kette der Banken liegt. Er wurde immer machtloser, je markiger seine Sprüche wurden. Aber er hat sich gern mit den Bankern umgeben. Und mit Leuten, die knallhart die Interessen der Finanzwirtschaft vertreten, wie sein geldpolitisches Hirn, Jörg Asmussen.
Die Wähler haben gemerkt, dass irgendetwas mit diesem Steinbrück nicht stimmt. Und auch die Partei-Linken haben das gemerkt.
Daher haben die Linken um Andrea Nahles und Sigmar Gabriel Steinbrück an die Kandare genommen. Der beste Beleg ist die Betonung, die Steinbrück bei des Programms auf die Einheit der Partei legte: „Das ist ein Programm des Kandidaten und der Partei: einmütig, einvernehmlich, einig“, sagte Steinbrück. Das ist ja schon fast poetisch – zumindest zu dick aufgetragen für einen verbalen Kavalleristen.
Steinbrück muss sich trotzdem nicht komplett verbiegen. Das Programm ist nämlich ein Sammelsurium aus unfinanzierbaren Einzelvorschlägen (hier).
Die visionäre Komponente fehlt völlig: Was ist eigentlich mit der Staats-Verschuldung, die Deutschland längst zu einer Geisel der Finanzmärkte gemacht hat? Kein Wort dazu in der Zusammenfassung des Programms auf der SPD-Website. Stattdessen spricht die SPD von der „Bändigung der Finanzmärkte“. Wie soll das gehen: Schuldenmachen und dann den Gläubigern auf die Finger klopfen? Gäbe es nicht die massive Manipulation durch die lockere Geldpolitik der EZB – der Bond-Markt würde auch Deutschland abstrafen bei einer solchen geschichtslosen Politik.
Die Vergemeinschaftung der Schulden in Europa kommt auch nicht vor – aus gutem Grund: Bei der Abstimmung über den ESM hat die SPD komplett versagt. Sie hat das Denken eingestellt und ist Merkel hinterher getrottet. Das Einzige, was ihr einfiel: Ein Maulkorb für die Bundestagsabgeordneten, damit die Entmündigung auch öffentlich sichtbar wird.
In diesem Thema wurde die SPD von Gregor Gysi vorgeführt. Er ist ein in der Wolle gefärbter Staats-Bürokrat, aber er hat einen guten Instinkt: Seine Rede zum ESM, das räumen auch seine natürlichen Feinde ein, war die beste zu diesem Thema im Deutschen Bundestag.
Die SPD will keine Veränderung. Sie hat alle wichtigen Entscheidungen der vergangenen Jahre in der einen oder anderen Weise mitgetragen. Und jeder weiß: Wenn es zu einer großen Koalition kommt, wird sie es wieder tun. Das Wahlprogramm entspricht der SPD als einer im Grund stockkonservativen Partei. Sie will bewahren, damit die in die Jahre gekommenen Damen und Herren an der Spitze auch noch von dem System profitieren können.
Daher liest sich das Programm so, als wäre Deutschland eine Insel: Wenn nur ausreichend umverteilt wird, dann wird es wieder kuschelig. Man will es allen recht machen und niemanden besonders beleidigen. Als Feinde bleiben der Voodoo der Super-Reichen. Die können aber nicht 80 Millionen durchfüttern.
Doch ohne ausgemachten Klassenfeind kann man keinen Klassenkampf führen. Die SPD blickt daher voller Neid auf Sarah Wagenknecht. Sie wird von den Medien gehätschelt, weil ihr die Geschichte recht zu geben scheint: Banken-Dämonisierung und Kapitalismus-Schelte sind „in“. Sogar der Methusalem des deutschen Feuilletons, Frank Schirrmacher, ist auf einmal Kommunist und stürmt mit seinen etwas wirren Ausführungen die Bestseller-Listen.
Die SPD spielt bei all diesen Themen keine führende Rolle. Die Reden, die die SPD halten müsste, hält Sarah Wagenknecht (siehe Video). Das weiß die SPD auch, fürchtet sich, und setzt dem Feind von Links ein unentschlossenes Programm entgegen. Sie setzt auf eine einzige Karte: Dass Merkel irgendwelche gravierenden Fehler macht und dass die Grünen stark genug werden, um Rot-Grün zu machen. Steinbrück-Trittin als bundesdeutsches Spitzeduo wäre die logische Fortsetzung des Tandems Schröder-Fischer. Der Opportunismus ist jene Tugend, die die am besten beherrschen, die lange genug in diesem opportunistischen System gebadet haben.
…grandiose Rede von S. Wagenknecht, da kann Merkel und Co. nurmehr dröge vor sich hinstarren, da gibts kein “ja, aber” … dennoch ist die Linke keine Offenbarung, weil sie hauptsächlich umverteilen und den bösen Kapitalismus abschaffen möchte…
…dabei ist das derzeitige System meilenweit vom Kapitalismus entfernt, wo sich Angebot und Nachfrage von Waren, Dienstleistungen und Geldversorgung frei entfalten können – getreu der “österreichischen Schule der Nationalökonomie” nach Ludwig von Mises!
Es ist doch nicht das erste Mal, das man der Linken abschreibt; das hat die CDU schon gemacht, nun wieder mal die SPD. Seltsam daran ist, das man den Linken erst immer erst vorgeworfen hat, das alles nicht finanzierbar und was weiß nicht nicht alles ist.
Kurze Zeit später hat man fast identisches von diesen Parteien als eigene Idee vernehmen können.
Die großen Parteien sind echte Lachnummern, die auch noch zu dumm sind, geklaute Ideen wenigstens anders zu verpacken, damit es nicht jeder gleich merkt.
Und was Steinbrück angeht: der jetzige Parteiclown, die Ablösung für Gabriel.
Sehr schöne Rede von Frau Wagenknecht! Eine Schande für die ganze, vor allem die “konservative Parteilandschaft”, dass so etwas aus dem Munde einer überlinken Politikerin kommt. Man kann ihr da nur in allen Punkten Recht geben. Wäre da nicht dieser “anti-Patriotismus” innerhalb der Partei und ihrer Anhänger, hätten die bestimmt auch meine Stimme bekommen.
Schade nur das die Linke wahrscheinlich nichts Grundlegendes, daran ändern würde selbst wenn sie die absolute Mehrheit bei den Wahlen erreichen würden.
Na mal sehen was sich diese Partei als wahlprogramm so ausdenkt.
Ich nehme an “mehr Zuwanderung” wird da ganz groß geschrieben.
WAS SIND DIE WAHREN GEZINKTEN KARTEN IN DER POLITIK?
Zunächst einmal muss man sich dessen bewusst werden, zwischen HUMAN und INHUMAN gibt es absolut nichts.
Entweder ist man ANSTDÄNDIG oder UNANSTÄNDIG.
Man kann nicht ein bisschen schwanger sein.
Die politische Parteien bevorziehen die Bezeichnung: LINKS, MITTE (liberal) und RECHTS, beanspruchen aber alle für sich HUMAN und ANSTÄNIG zu sein.
Die Kirchen machen sich noch bequemer, sie behaupten alle im Auftrag eines einzigen himmlischen Gottes zu handeln, obwohl sie sich mit allen denkbaren unanständigen Mitteln bekämpfen.
Wenn wir also in dieser Hinsicht Klarheiten schaffen sollen, dann ist es höchste Zeit die Parteien nach HUMAN-INHUMAN zu analysieren und diesen auch Zertifikate zu erteilen.
Gewiss, Fr. Wagenknecht hat berechtigte Weise Klartext gesprochen, aber auf die Frage; Wer soll die Anklageschrift gegen die ********-Parteien vors Gericht bringen, hat auch sie offen gelassen.
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