„Schwachsinn“ oder „wunderbares Paket“?

Also jetzt mal ehrlich.

 

Unsere Politiker oder auch Staat braucht diese Leute, die weniger Bilder oder wissen haben, denn diesen kann eranschl. weiterhin ein vom Pferd erzählen.

Die, die es am nötigsten haben–die Bildung—-, sollen für ein paar Euronen(gibt es nicht mehr lange) zu hase bleiben.

www.ichbindafuer.com  , dass gerade diese Kinder die Kindertagesstätten besuchen sollten, damit diese in Ihrem späteren Leben eine etwas größere Chance haben…….Das ist anscheinend jedoch nicht gewünscht.

 

Bundestag stimmt Betreuungsgeld zu

„Schwachsinn“ oder „wunderbares Paket“?

Der Bundestag hat mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP beschlossen, das Betreuungsgeld einzuführen. Für die Leistung für Eltern, die ihre kleinen Kinder zu Hause

genau diese Kinder sollten die Kindertagesstätte besuchen…………….

erziehen, votierten in namentlicher Abstimmung 310 Abgeordnete. Es gab 282 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Auch aus der Koalition waren Gegenstimmen angekündigt worden. Union und FDP haben zusammen 330 der 620 Sitze.

Erst am vergangenen Wochenende ließ die FDP ihren Widerstand fallen – für die Abschaffung der Praxisgebühr. Eine Abgeordnete kündigte dennoch öffentlich an, gegen das Betreuungsgeld stimmen zu wollen: die Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper. Sie hält das Betreuungsgeld für eine „doppelte Rolle rückwärts zum Familienmodell Kinder, Küche, Kirche“.

„Guter Entwurf noch besser geworden“

Die CSU-Familienpolitikerin Dorothee Bär begrüßte den nach monatelangem koalitionsinternen Ringen ausgehandelten Kompromiss. Es mache den Weg frei „für Wahlfreiheit der Eltern bei der Betreuung kleiner Kinder“. Ein guter Gesetzentwurf sei durch die zum Teil auch kontroversen Debatten innerhalb der Koalition noch besser geworden. Der SPD warf sie vor, mit ihrer Ablehnung des Betreuungsgeldes spreche sie den Eltern ihr Misstrauen aus. Bär bekannte sich auch zum Ausbau der Kitaplätze. Mit dem Betreuungsgeld sei das ein „wunderbares Gesamtpaket“.

Der FDP-Politiker Patrick Meinhardt nahm für seine Partei in Anspruch, sie habe „dem Betreuungsgeld einen zusätzlichen Bildungsstempel aufgedrückt“, indem sie ein Begleitgesetz für Bildungssparen durchgesetzt habe.

Fragen und Antworten

Mütter (Foto: dpa)
Weitere Meldungen Wem nützt das Betreuungsgeld? Hintergrundinformationen zur umstrittenen Reform [mehr]

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will das Betreuungsgeld bei einem Wahlsieg der SPD als eine der ersten Regierungsmaßnahmen wieder abschaffen. Das dafür vorgesehene Geld gehöre in den Ausbau der Kindertagesstätten, sagte Steinbrück im Bundestag. Das Gesetz der Koalition sei „schwachsinnig“, gesellschaftlich

Hier soll wahrscheinlich das Betreuungsgeld gestrichen werden und Kita´s kommen auch nicht…………..Ist die bessere und sparsamere Lösung……………

Immer daran denken..Es sind Deine Freunde, die Dir in den Nacken hauen, nicht Deine Feinde………., denn da kannst Du Dich darauf einstellen…………..

rückwärtsgewandt und werde von der großen Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. Es entspreche einem Gesellschaftsbild, „das eher in die Biedermeieridylle passt als ins 21. Jahrhundert“.

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin bezeichnete das Betreuungsgeld als den Versuch der Bundesregierung, Wahlkampfhilfe für die CSU zu leisten. „Für diesen teuren Irrweg sollen wir alle bezahlen“, kritisierte Trittin. Dabei sei das Betreuungsgeld „kinderfeindlich, frauenfeindlich familienfeindlich und wirtschaftsfeindlich“, sagte er. Gut ausgebildete Frauen würden durch die Leistung vom Arbeiten abgehalten.

Opposition kündigt Klage an

Mindestens 1,2 Milliarden Euro soll das Betreuungsgeld kosten – das zusätzliche Bildungssparen, über das heute noch nicht abgestimmt wurde, nicht eingerechnet. Die SPD hält das Gesetz für verfassungswidrig und will dagegen klagen. Kritik am Betreuungsgeld kommt auch aus der Industrie, der Wirtschaft, von Arbeitgebern und Gewerkschaften sowie Sozialverbänden.

Die erste Abstimmung über das Betreuungsgeld war geplatzt. Zu viele Abgeordnete von Schwarz-Gelb waren damals  – ebenfalls an einem Freitag – bereits auf dem Weg in ihre Heimat-Wahlkreise. Als dann auch noch Oppositionsabgeordnete den Plenarsaal bei einer Abstimmung verließen, war der Bundestag nicht mehr beschlussfähig.

Schreibe einen Kommentar